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Zulassungsstopp für Integrationskurse beendet

Veröffentlicht am 12.05.2026 in Landtagsfraktion

Foto: pixabay.com

Anfang Februar 2026 hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt einen Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer:innen an den Integrationskursen verhängt, um Kosten zu sparen. Dieser Zulassungsstopp wird nun wieder zurückgenommen.

Hierzu erklärt Volkan Baran, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir begrüßen sehr, dass auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion der Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmerinnen und Teilnehmer zurückgenommen wurde. Dank intensiver Verhandlungen können Ukrainer:innen und EU-Bürger:innen ab dem 1. Juni wieder freiwillig an den Integrationskursen teilnehmen.

Für uns stand nie außer Frage, dass Sprach- und Integrationskurse der Grundstein für eine erfolgreiche Integration in Arbeit und Gesellschaft sind. Daher war es besonders wichtig, dass hier eine gute Lösung auf Bundesebene gefunden wurde. So ein Zulassungsstopp schadet nicht nur den Zugewanderten, sondern der gesamten Gesellschaft.

Die Kompromisslösung sieht vor, dass es keine pauschalen Ablehnungen für freiwillige Teilnehmer:innen mehr geben wird. Stattdessen wird die Zulassung freiwilliger Teilnehmer:innen im Rahmen einer Kontingentierung erfolgen, die sich am verfügbaren Haushaltsvolumen und an der Finanzplanung orientiert.

Für Menschen, die sich noch im Asylverfahren befinden, stehen zudem die Erstorientierungskurse als Einstiegsangebot zur Verfügung. Dieses Angebot wird ab November erheblich ausgebaut. Das sind gute Nachrichten für die Integration von Neuzugewanderten!“

 

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