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Dritte Lesungen zu KiBiz und ABC-Klassen: Warnungen nicht in den Wind schlagen

Veröffentlicht am 16.07.2026 in Landtagsfraktion

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Landtag von Nordrhein-Westfalen heute Abend jeweils eine Dritte Lesung zu den Gesetzentwürfen der schwarz-grünen Koalition zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) und zur Einführung von ABC-Klassen durchführen. Zur Abstimmung stehen auch zwei Entschließungsanträge der SPD-Fraktion. Hierzu erklären Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin:

Dr. Dennis Maelzer:

„Sowohl die KiBiz-Reform als auch die Einführung der ABC-Klassen sind hoch umstritten. Kurz vor der Abstimmung haben Erziehungswissenschaftler nochmal eine dringende Warnung ausgesprochen. Leider ist Kritik aus der Fachwelt an der schwarz-grünen Koalition immer wieder abgeperlt. Die kurzfristigen Änderungen der Regierungsfraktionen am KiBiz sind nur noch Kosmetik. Sie greifen die grundlegende Kritik beispielsweise an der unzulänglichen Finanzierung der Kitas nicht auf, sondern drehen lediglich an kleinen Stellschrauben. So lange das Grundkonzept fehlerhaft ist, wird aus weniger schlecht noch lange nicht gut. Daher haben wir uns für eine dritte Lesung entschieden, um noch einmal ausführlich über die fachlichen Mängel dieser Gesetze zu debattieren. Mit zwei Entschließungsanträgen zeigen wir unsere Alternativen auf. Das sind wir den vielen Betroffenen und nicht zuletzt den Kindern schuldig. Es ist die letzte Chance für die Regierungsmehrheit, die Warnungen nicht in den Wind zu schlagen.“

Dilek Engin:

„Auch der Entschließungsantrag zum Schulrechtsänderungsgesetz, den CDU und Grüne noch schnell mit heißer Nadel gestrickt haben und gestern Abend mit ihrer Mehrheit durchs Parlament brachten, ändert nichts an den Grundfehlern der ABC-Klassen. Für die Sprachförderung von Vorschulkindern ist die Schule der falsche Ort. Kinder auszusortieren und aus ihrer gewohnten Umgebung zu reißen, wird ihre Entwicklung sogar noch erschweren. Die Kita ist richtige Ort. Hier ist auch das pädagogische Personal, das für die frühkindliche Förderung ausgebildet ist. Und zwar nicht nur zur Entwicklung von Sprache, sondern auch von Motorik und Sozialverhalten. Wir müssen alle Entwicklungsverzögerungen in den Blick nehmen, die zu ungleichen Startbedingungen in der Schule führen. Die ABC-Klassen leisten auch das nicht.“

 

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